• EURO 08: Rechtshilfe für Fussballfans
  Herausgegeben von: Demokratische Juristinnen und Juristen Schweiz DJS deutsch | francais | english | türkce

• Was tun wenns brennt (Antirepressions-Ratgeber, Rote Hilfe): deutsch | english | greek | castellano | arabic | italiano | türkce

• Was tun wenns brennt EXTRA Hinweise zum Demonstrationsrecht und zum Verhalten der Polizei auf Demonstrationen (nicht nur) für GenossInnen aus dem Ausland castellano | english | deutsch

• Antirepressionsratgeber Queers against G8

• Flyer Unterbindungsgewahrsam – Nicht wie die Lämmer… [Mai 2007]

• Kleiner Demoratgeber (Infoladen Köln)

• Safer Journalism rechtsinfos für video-aktivistInnen oder solche, die es werden wollen

• Checkliste Hausdurchsuchung

• Flyer zu Hausdurchsuchung (Gruppe Carambolage)

• Die ‘bayerische Art’ …jetzt auch gewürzt! Pfefferspray: Wirkung und mögliche Gegenmaßnahmen (Rote Hilfe)

• Pepperspray, CS, & Other ‘Less-Lethal’ Weapons used by Rioting Police to Suppress Dissent from autonomedical collective (2007, pdf) [2-seitig drucken mit 66% Verkleinerung “landscape/horizontal” , falten auf A5/ to be printed double sided printing, use 66% scale reduction in “landscape/horizontal”, will yield a small broschure that can be folded]

• Um Haaresbreite Zur DNA-Analyse (Rote Hilfe, pdf)

• Aussageverweigerung und Verhörmethoden (Rote Hilfe, pdf, 2008)

• Bitte sagen Sie jetzt nichts!
  Keine Aussagen bei Polizei und Staatsanwaltschaft! (Rote Hilfe, pdf)

• Tipps zum Umgang mit Strafbefehlen (Rote Hilfe)

• Übersetzungen juristischer Begriffe für die Soliarbeit (Français – English- Deutsch- Italiano- Espagnol – Russian- Greek)

• Mißhandlung und Folter in Genua Text zu Traumatisierung

• Rechtshilfe-Quiz der Antifa Bremen

• Kann das alles Zufall sein?! Staatliche Repression gegen Linke Strukturen in Berlin Solibroschüre 2005

• Chronologie des VS-Skandals zur Initiative Berliner Sozialforum (Mai 2007)

• Generator für Auskunftsersuchen Automatisch Auskunftsersuchen an Polizei und Verfassungsschutz erzeugen lassen

• www.rav-polizeirecht.de Gerichtsbeschlüsse und Urteile zum Demonstrationsrecht, insbesondere zu Ingewahrsamnahmen (REPUBLIKANISCHER ANWÄLTINNEN- UND ANWÄLTEVEREIN e.V.)

Audio

• Jingle Out of Action zur Traumatisierung bei Protest und Widerstand (Out of Action, 0:00:59, ogg)

• Jingle Demo Einmaleins (Lautigruppe Berlin, Tips zum Verhalten auf Demos, 3:29 min, deutsch)
• Jingle “Was ist eigentlich ein Ermittlungsausschuss?” (Lautigruppe Berlin, Infos zum Ermittlungsausschuss Berlin, 1:41 min) deutsch | englisch | spanisch | türkisch | polnisch | französisch | portugiesisch

Video

• G8 Repression Neuer 20 Minuten Clip über deutsches Demorecht, speziell für den G8 und speziell für Menschen, die sich mit deutschen Polizisten und besonderen Gesetzen noch nicht auskennen (0:19:19, 23.92 MB, ogg) english subtitles
• Kurzfilm Demotipps von TrollTV (0:09:06, deutsch, 146,75 MB, MPEG2) english subtitles | russian subtitles | polish subtitles

Computersicherheit

• Ein Stick – eine Komplettlösung Softwarepaket (für Windows) auf USB-Stick: Thunderbird mit PGP, Tor, Firefox, Pidign mit OTR-Verschlüsselung, TrueCrypt, Toucan. 1GB Speicher und eine umfangreiche Anleitung. Bestellung unter http://www.privacy-usbstick.de

• Die CryptoCD Alle notwendigen Anleitungen und Programme zur Verschlüsselung von E-Mails und Chat-Nachrichten sowie zum Anonymen Surfen. Die Bedienung erfolgt per Browser. CryptoCD unterstützt Betriebssysteme Linux, Mac OS X und Windows 2000/XP. Mit Mozilla Thunderbird, GnuPG, Verschlüsselungsprogramm Enigmail, Pidgin, Pidgin-Encryption, Mozilla Firefox, , Tor, Vidalia, Torbutton. Download: http://cryptocd.org

• Handbuch Computersicherheit

• Bunte Hilfe Stuttgart http://bunte-hilfe.fasthoster.de/pc/pc_1.html

• Rosa Antifa Wien http://raw.at/compsec/

• www.faq.underflow.de

PowerPoint Folien von www.datenschmutz.de zu

• Eigenen Computer sichern
  • Script dazu
• Polizeiliche Datenbanken in der BRD
  • Script dazu
• Polizeiliche Datenbanken EU
• Abhören von IP-Datenverkehr

Literatur

• Europa – Raum von Freiheit, Sicherheit und Recht? Die (Re-)Organisation der Inneren Sicherheit in Europa. Reader zur gleichnamigen Konferenz veranstaltet von EDA, RAV und Holtfort-Stiftung, unterstützt von der Rechtsanwaltskammer Berlin und der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP am 27. Juni 2003 in Berlin, Abgeordnetenhaus

• Die Macht der Straße – Neue Wege europäischer Anti-Repressionsarbeit von Silke Studzinsky, RAV (2003)

• Infobrief Nr. 8 des RAV zu “Riot Policing”: Polizeiliche Freiheitsentziehung, Aufruf zur Gründung europäischer Legal Teams, Bericht über Gewalt – Prag, Beispiel – EU Gipfel Brüssel etc. (2002)

• Law regulating the activity of European lawyers in Germany

• Annexes to the Implementing Agreement of
  the Treaty of Prüm (regelt grenzüberschreitende Zusammenarbeit UK, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxembourg, niederlande, Österreich, “um Terrorismus,
  grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Migration wirksamer zu bekämpfen”. Der Annex spezifiziert die Kollaboration des eigentlichen Vertrages von Prüm)

Knast

• knast.net www.knast.net

• Knast-Kampagne Bremen www.8ung.at/kkb

Juristisches

• RAV-Skript Polizeiliche Datenverarbeitungen: Grundlagen, Praxis und Betroffenenrechte

• RAV-Seminar „Polizeirecht“ 12./13.01.2007 in Berlin, Polizeiliche Freiheitsentziehungen

• RAV-Skript Nützliches für den anwaltlichen Notdienst bei demonstrativen Geschehen

• Antrag auf richterliche Überprüfung
  der Zulässigkeit und der Fortdauer der Freiheitsentziehung

• Vordruck Datenauskunft

Jede fortschrittliche politische Bewegung, die gegen die herrschenden Zustände kämpft, wird über kurz oder lang mit den Repressionsorganen des Staates konfrontiert werden. Die kapitalistische Profitwirtschaft und die zwangsläufig daraus resultierenden Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse werden mit allen Mitteln verteidigt. Seit einigen Jahren nehmen wir – die Rote Hilfe – zur Kenntnis, dass viele Menschen schon bei der Polizei Aussagen machen, sei es weil sie ihre “Unschuld” beweisen wollen, sei es weil sie eingeschüchtert sind usw. Auch bei der Staatsanwaltschaft wird geredet, vor Gerichten Zeugenaussagen gemacht… Offensichtlich existiert kein Bewusstsein mehr darüber, was mit diesem Plaudern angerichtet wird.

Download pdf

Source: http://aussageverweigerung.info

[euro-police] Presentation about the changes in the “European Security Architecture” and policy developments in European Justice and Home Affairs (JHA). Overview of paradigm shifts, institutions, actors, databases, technical changes and the challenges for social movements.

Download pdf from http://euro-police.noblogs.org

• german (6MB)
• francais (5MB)
• english (4MB)

For background info see

• Collapsing the European Security Architecture!
• Social Movements Against the Global Security Architecture.

[de]

Aller Anfang ist schwer. Wie wird Soli-Arbeit organisiert?

Ein schlechter Start, ist zwar besser als nichts zu tun, aber müssen viele Erfahrungen der Linken immer neu gesammelt werden?

Die Ausgangslage war typisch: Die Gefangenen in Göteborg kamen aus unterschiedlichen Zusammenhängen und nach den Ereignissen fanden sich verschiedene Menschen aus dem politischen/sozialen Umfeld der Inhaftierten zusammen, um zu überlegen, wie Soli-Arbeit geleistet werden kann. Später kristallisierte sich ein fester Kern von FreundInnen und GenossInnen heraus, welcher die Kontinuität der Soli-Arbeit gewährleistete. Nach aussen traten wir als das Berliner Solidaritätskomitee für die Gefangenen in Göteborg auf. Ihm stellte sich
die Frage ob inhaltlich/theoretisch zu Globalisierung gearbeitet werden sollte oder “nur” reine Soli-Arbeit geleistet werden?
Nach einigen Diskussionen wurde sich auf reine Soli-Arbeit geeinigt, da alle noch in anderen
Gruppen organisiert waren und es allen wichtiger war die Gefangenen praktisch zu unterstützen und nicht ein bloßer Theoriezirkel zu werden.
Zugegeben, ein inhaltlicher Ansatz der sich politisch grundsätzlicher mit Antirepressionsarbeit beschäftigt kam recht kurz. Und ein solcher findet sich
auch wenig in der Broschüre, wir verweisen hier der Einfachheit halber auf die einschlägigen Anti-Represssionsgruppen, EAs und die Rote Hilfe.
Hier unsere Erfahrungen.

Source: http://www36.websamba.com/Soligruppe/data/stuff/goeteborg.pdf weiter...

Über traumatisierende Folgen von Polizei- (und anderer) Gewalt und wie wir da wieder rauskommen … Wer Widerstand leistet, ist zwangsläufig mit Repression konfrontiert. Diese verläuft auf verschiedenen Ebenen, wie die eingesetzten Mittel im Zuge des G8-Gipfels in Heiligendamm erneut gezeigt haben. Das martialische Auftreten der Polizei im schwarzen, gepanzerten Kampfoutfit, der Einsatz von Tornados, Bundeswehrfahrzeugen und Hubschraubern, die unentwegt über den Camps kreisten, willkürliche Kontrollen und Verhaftungen, die gezielte Desinformation der Medien durch die Sondereinheit der Polizei sowie die Hausdurchsuchungen und Kriminalisierungen von GipfelgegnerInnen nach § 129a bereits vor dem Gipfel schafften ein Klima der Bedrohung.
Neben dieser atmosphärischen Bedrohung und juristischen Kriminalisierung ist auch der Einsatz von potenziell traumatisierender Gewalt Bestandteil staatlicher Repression.

Source: arranca! Nr. 37 weiter...

This guide is dedicated to all those who have died for freedom. Many have been honoured; many, many more have no one to recall their sacrifice. It does not take much to be a hero, just to stand up in the face of injustice, when the odds are overwhelming, and stand firm for what you believe in. Let them not have died in vain.

“The price of freedom is eternal vigilance”
Wendell Phillips or Thomas Jefferson

Disclaimer: everything in this handbook is for information purposes only. Please do not use it to do anything illegal, but protect your right to protest and change the world for a better place. We cannot take responsibility for your actions, though we say that you should be as active as possible.

See www.activistsecurity.org for more info.

Download the document

Source: www.wombles.org.uk weiter...

Versuche möglichst ruhig zu bleiben!
Sofort und solange es noch geht, Freundinnen oder beim EA anrufen. Diese sollen sich um Anwältinnen und Beobachterinnen kümmern.
Lass dir den Durchsuchungsbeschluss zeigen und lies ihn möglichst ruhig und genau durch. Sage den Beamten, sie sollen solange warten.

• Auf welche Namen lautet der Beschluss?
• Welche Räumlichkeiten sollen durchsucht werden?
• Wie lautet der Vorwurf bzw. der Verdacht?
• Stehen weitere Namen auf dem Beschluss?
• Was soll gesucht werden?
• Gibt es einen Haftbefehl?

http://carambolage.cc, carambolage@no-log.org

Download Flyer als pdf

Source: Gruppe Carambolage

1. Be Honest, Stay Honest, Get Honest

If you know that you hurt the person calling you out for abuse, acknowledge it. If you think its a possibility that you might have hurt them let them know. If you have any inkling that some way that you interacted with them might have compromised their dignity and boundaries let them know. The first step to dealing with our abusive tendencies is getting out of denial. Denial is like an infection. It starts in some locality (specific instances and situations, nitpicking at certain parts of an account of the situation[s]), and if untreated festers and eventually consumes us entirely. When we are able to vocalize that we are aware that something isn’t quite right with our behaviour it brings us a step closer to dealing with it in a meaningful and honest way.

Source: http://fruitiondesign.com/dealwithit/02wispy.php weiter...

Wir, arap, sind eine Antirepressionsgruppe aus Berlin mit dem Arbeitsschwerpunkt Transgender und Knast/Polizei. Wir wollen den polizeilichen und justizbehördlichen Umgang mit Transgender verändern und verbessern, Diskriminierung und Gewalt seitens dieser Behörden, egal in welcher Form, thematisieren und skandalisieren, und dafür kämpfen, dass Transgender nicht länger willkürlichen und rechtlosen Situationen mit Polizei und Justiz ausgeliefert sind.

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Source: made by www.arap.so36.net June/2007 weiter...

Innenminister Schäuble droht mit massiven Menschenrechtsverletzungen: Er will Oppositionelle, die sich an Protesten gegen den G8-Gipfel beteiligen, vorbeugend wegsperren. Grundlage dieser Maßnahme, die eher Diktaturen kennzeichnet, sind die sogenannten Polizeigesetze der Länder. Danach können z.B. in Mecklenburg- Vorpommern Menschen bis zu maximal 10 Tagen (allerdings nicht länger als die angebliche unmittelbare Gefahr droht) vorbeugend in den Knast gehen, ohne irgendeiner konkreten Straftat verdächtig zu sein. Die massenhafte Internierung von Teilnehmer_innen an Protestaktionen ist also ein mögliches Repressionsszenario.

Die Inhaftierung von mehreren Hundert bis Tausend Menschen stellt aber auch die Polizeiarmee und ihre Führer vor viele praktische Probleme.

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Source: email weiter...